Zurück an den Arbeitsplatz - Was gibt es zu beachten?

Zurück an den Arbeitsplatz - Was gibt es zu beachten?

24. Oktober 2021

Viele Arbeitgeber haben es pandemiebedingt in den vergangenen Monaten möglich gemacht, dass ihre Angestellten (ganz oder teilweise) im Home- bzw. Mobile-Office arbeiten konnten. Jetzt kehren viele Beschäftigte wieder zurück an ihren Arbeitsplatz. Um einen einigermaßen normalen und vor allem sicheren Arbeitsalltag gewährleisten zu können, müssen die Unternehmen allerdings einige Vorkehrungen treffen. Denn die Coronavirus-Pandemie ist noch nicht vorbei.

Bereitstellung von Tests

Arbeitgeber sind gemäß der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 01.07.2021 dazu angewiesen, ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice tätig sind, zwei Corona-Schnelltests pro Woche zur Verfügung zu stellen. Wobei die Mitarbeiter nicht dazu verpflichtet sind, die Testungen auch anzunehmen bzw. durchzuführen. Ausnahmen können hier auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes für bestimmte Berufsgruppen gelten.

Um nachweisen zu können, dass Tests angeboten wurden, genügt es, die Lieferantenrechnungen zur Überprüfung sicher aufzubewahren.

Auskunft über Testergebnis

Beschäftigte müssen ihren Arbeitgeber nicht über das Testergebnis informieren. Wozu jedoch zumindest bei einem positiv ausgefallenen Test geraten wird, da der Betroffene in diesem Fall unverzüglich das Unternehmen verlassen sollte.

Werden Tests von Dritten durchgeführt, müssen diese auch die entsprechenden Qualifikationen besitzen. Zudem darf die Verarbeitung personenbezogener Daten nur für den Zweck, für den sie erhoben werden, erfolgen. In diesem Fall ist das die betriebliche Reduzierung des Infektionsrisikos.

Angabe über Impfstatus

Laut Bundesgesundheitsministerium müssen Arbeitnehmer ihrem Arbeitgeber gegenüber keine Angaben über deren aktuellen Impf- oder Genesungszustand machen. In der aktuellen      Corona-ArbSchV ist eine derartige Verpflichtung nicht vorgeschrieben. Denn Angaben zum Impfstatus gehören zu den besonders schützenswerten Gesundheitsdaten, deren Verarbeitung nach Art. 9 Abs. 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) untersagt ist. In der Regel kann also der Beschäftigte eine wahrheitsgemäße Auskunft darüber verweigern.

Ausnahmen bestehen jedoch beispielsweise zufolge § 23a Infektionsschutzgesetz (IfSG) dann, wenn eine Impfung als unbedingte Voraussetzung für die Ausübung einer bestimmten Tätigkeit notwendig ist. Denn der Arbeitgeber trägt die Verantwortung dafür, seine arbeits- bzw. sozialrechtlichen Fürsorgepflichten einzuhalten. Dies ist beispielsweise bei einigen medizinischen Berufen der Fall. Darunter zählen u. a. Mitarbeiter in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Arztpraxen.

Angebot von Impfungen

Eine Impfpflicht gegen das Corona-Virus besteht in Deutschland nicht. Die Unternehmen können ihren Arbeitnehmern allerdings Corona-Impfungen anbieten. Gemäß der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) vom 31.03.2021 können auch Betriebsärzte besagte Impfungen durchführen, welche natürlich nur auf freiwilliger Basis erfolgen dürfen. Anders ausgedrückt müssen die Beschäftigten ausdrücklich in die Behandlung einwilligen. Diese Zustimmung muss wiederum genau dokumentiert und für Nachweiszwecke sicher aufbewahrt werden, worüber die Betroffenen zu informieren sind.

Festlegung bestimmter Abläufe

Sowohl für Testangebote bzw. -durchführungen als auch für Impfungen ist es zwingend notwendig, dass der Arbeitgeber die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM) zu realisieren hat.

Es wird zum Beispiel davon abgeraten, dass sich die Mitarbeiter in öffentlich ausgelegte Listen eintragen, die jeder andere Kollege einsehen kann. Unbefugte dürfen keinen Zugang zu diesen sensiblen Daten haben. Auch muss sichergestellt sein, dass personenbezogene Daten, die im Auftrag verarbeitet werden, entsprechend den Anweisungen des Auftraggebers verarbeitet werden

 

Meine Quellen:

https://rp-online.de/wirtschaft/arbeit/corona-arbeitschutzverordnung-rueckkehr-aus-dem-homeoffice-alle-infos_aid-60316779

https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung.html

https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html#doc89168596-e024-487b-980f-e8d076006499bodyText5

https://www.datenschutz-praxis.de/datenschutzbeauftragte/impfstatus-impfungen-tests-buero-organisation-das-ist-zulaessig/

 

Autorin: Aline Neißner